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Holzschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel: EU-Parlament für strengere Kontrollen

Biozid-Produkte wie Rattengift, Holzschutz- und Desinfektionsmittel sollen strengeren Sicherheitskontrollen unterzogen werden. Dies geht aus einer Mitte Januar 2012 angenommenen, überarbeiteten Verordnung des EU-Parlaments hervor.

Ziel ist es die öffentliche Gesundheit und Umwelt besser zu schützen und gleichzeitig die Marktzulassungsverfahren zu straffen. Die Verordnung muss vom Europäischen Rat nur noch formal abgesegnet werden, um in Kraft zu treten, zumal sich Parlament und Rat bereits im Vorfeld auf den Text geeinigt hatten.

Mit der Novellierung wird ein Schlupfloch geschlossen, so dass behandelte Waren wie z.B. mit einem Fungizid belastete Möbel oder Arbeitsflächen mit antibakterieller Beschichtung unter die neuen Regeln fallen. Sie müssen zudem gekennzeichnet werden.

Möbel

Die problematischsten Stoffe (solche, die krebserregend sind, Gene oder Hormone beeinflussen oder die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen) sollten grundsätzlich verboten werden. Mitgliedstaaten sollten Ausnahmen nur in absolut notwendigen Fällen machen. Zulassungen sowie deren Verlängerungen sollen zeitlich begrenzt werden, während sicherere Alternativen entwickelt werden.

Nano

Angesichts der möglichen Risiken der Nanotechnologie konnten die EU-Abgeordneten getrennte Sicherheitskontrollen und die Kennzeichnung von Produkten, die Nanomaterial enthalten, durchsetzen.

Öffnung des EU-Markts für Biozid-Produkte

Durch das neue Gesetz wird dieses Binnenmarktsegment stärker vereinheitlicht. Auch werden Fristen, um die Anträge von Zulassungen zu bewerten, festgesetzt. Die Anerkennung von Zulassungen zwischen den Mitgliedstaaten wird verbessert. Ab 2013 können EU-Zulassungen beantragt werden und ab 2020 wird die Unionszulassung auch für die meisten Biozid-Produkte möglich sein.

Quelle: europarl.europa.eu

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